Wirtschaftspolitik

Die Umsetzung von CPTPP: Vietnam ratifiziert CPTPP

14.11.2018

Vietnam hat am Montag dieser Woche, dem 12. November 2018 CPTPP ratifiziert. Die Nationalversammlung stimmte mit 96.7% für das Freihandelsabkommen. Vietnam ist somit der siebte Vertragspartner, der das Abkommen umgesetzt hat. Mexiko hat als erstes Land das Abkommen ratifiziert. Darauf folgten Japan, Singapur, Kanada, Neuseeland, Australien und Vietnam. Damit wird das CPTPP Abkommen voraussichtlich Anfang 2019 in Kraft treten und wirkt sich somit positiv auf die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Vietnam aus.

Was ist CPTPP

Die Transpazifische Partnerschaft (Englisch „Trans-Pacific Partnership Agreement“, kurz TPP) war ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und ursprünglich den USA. Nach dem Austritt der USA aus TPP am 24. Januar 2017 haben die verbleibenden Vertragspartner im Mai 2017 beschlossen, das Abkommen auch ohne die USA umzusetzen. Das Abkommen wurde jedoch neuverhandelt. Die Neuverhandlungen liefen zwischen Mai 2017 und November 2017 und wurden erfolgreich auf dem der Asia-Pacific Economic Coomperation (APEC) Gipfel in Vietnam abgeschlossen. Die Transpazifische Partnerschaft wurde auf „Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership“(CPTPP) umbenannt. CPTPP wurde am 8. März 2018 erfolgreich in Chile unterschrieben. Das Freihandelsabkommen umfasst rund 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft, was rund zehn Billionen US-Dollar entspricht. In dem neuen Binnenmarkt leben rund 480 Millionen Menschen.

Ratifizierungsprozess von CPTPP

Laut des CPTPP Vertragstextes wird das Abkommen nach 60 Tage, nachdem 50% bzw. sechs der elf Vertragspartner das Abkommen ratifiziert haben, in Kraft treten. Der Ratifizierungsprozess wird vermutlich schnell geschehen.

Auswirkung von CPTPP auf die deutsche Industrie

CPTPP ist ein hochwertiges Freihandelsabkommen und umfasst 15 Prozent des globalen Welthandels sowie mehr als 13 Prozent der globalen Wirtschaft. Demensprechend wird sich das Abkommen auf global Wertschöpfungsketten auswirken. Auch für deutsche Unternehmen ist das Abkommen von Relevanz. Viele deutsche Unternehmen sind in den CPTPP- Ländern vertreten und investieren in die Region. Diese Unternehmen können das Abkommen unter bestimmten Bedingenden ebenso nutzen, wie ihre asiatischen Wettbewerber.